Geruch: Kann er als Marke eingetragen werden?

Gerüche gehören zu den stärksten Auslösern unseres Gedächtnisses. Es wird angenommen, dass bis zu 75 % unserer täglichen Emotionen durch Düfte ausgelöst werden. Kein Wunder, dass Unternehmen Duftmarketing aktiv einsetzen. Doch kann ein solcher Faktor als Marke geschützt werden?

Rechtslage und Praxis

Das russische Recht enthält eine offene Liste von Markenformen. Artikel 1482 des Zivilgesetzbuchs erlaubt die Registrierung verschiedener Zeichen, einschließlich „anderer Bezeichnungen“. Behörden bestätigen, dass auch Geruchsmarken zulässig sind.

In der Praxis bleibt dies jedoch selten. Das bekannteste Beispiel war die Marke Nr. 470375 („Ledergeruch“), deren Schutz inzwischen abgelaufen ist.

Voraussetzungen

  1. Kein natürlicher Produkteigenschaft
  2. Keine negativen Assoziationen
  3. Genaue Beschreibung und chemische Formel

Fazit

Die Registrierung ist möglich, aber schwierig und selten.

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