MAGENTA Legal hat die Zwangsumwandlung der Depotscheine von HeadHunter Group PLC abgeschlossen
MAGENTA Legal hat die Zwangsumwandlung der Depotscheine von HeadHunter Group PLC abgeschlossen: ein ausführlicher Überblick über das Verfahren, die Dokumente und neue Chancen für Anleger
Schutz von Patenten und Warenzeichen „unfreundlicher Personen“: Das Gesetz zur Löschung von Patenten und Warenzeichen wurde nicht verabschiedet
Unsere Mandanten fragen uns oft ob Warenzeichen, Patente und andere Objekte des geistigen Eigentums in Russland dem rechtlichen Schutz unterliegen, wenn sie im Besitz von Personen aus unfreundlichen Ländern sind?
Die Erbschaft von Aktien auf Konten des Typs „C“: die Frage bleibt offen
Kann ein Erbe (eine „unfreundliche“ Person) auf einem Depotkonto des Typs „C“ umgewandelte Aktien russischer Unternehmen erben, die vom Erblasser (einem „unfreundlichen“ Aktionär) auf einem Depotkonto des Typs „C“ gehalten werden? Diese Frage ist für viele Aktionäre aus der EU und anderen „unfreundlichen“ Ländern von Bedeutung.
Austausch von Vermögenswerten: Neue Möglichkeiten für "unfreundliche" Besitzer von Konten des Typs "C"
Die russische Gesetzgebung bietet nun neue Optionen für den "Austausch" von de facto eingefrorenen Vermögenswerten. Wenn ein russischer Resident Vermögenswerte (Immobilien, Wertpapiere, etc.) im Ausland hält, deren Verfügung aufgrund "unfreundlicher" Handlungen ausländischer Staaten eingeschränkt ist (eine sehr weit gefasste Definition), und die "unfreundliche" Person Wertpapiere in Russland hält, können diese "ausgetauscht" werden.
Gilt die Vereinbarung über den Ort der Streitbeilegung nicht mehr?
Im Juni behandelte das Wirtschaftsgericht der Stadt Moskau (ASGM) einen Streit zwischen dem in Hongkong ansässigen GTLK und der amerikanischen J.P. Morgan Chase Bank mit einer Schiedsklausel (d. h. einer Klausel, die die Überweisung des Streits an die Gerichtsbarkeit eines bestimmten staatlichen Gerichts vorsieht, in diesem Fall – Hongkong). Es ist bemerkenswert, dass der Streit zwischen ausländischen Unternehmen stattfand (solche Streitigkeiten gelangen selten vor russische Gerichte), sowie die Tatsache, dass das Gericht die Klausel zugunsten des "neutralen" Hongkong ignorierte (das nicht auf der Liste der "feindlichen" Gerichtsbarkeiten steht).
Abtretung von einer “unfreundlichen“ Person an eine „freundliche“
Wir haben zuvor über einen Fall geschrieben, in dem das Gericht überraschend entschieden hat, dass eine Abtretung von einem unfreundlichen Unternehmen (der Charkower Fabrik KhZPTO) an ein freundliches Unternehmen (Indien) unwirksam sein könnte, da sie dem russischen Schuldner (Magnitogorsker Metallurgischen Kombinat (Magnitogorski metallurgitscheski kombinat)) schadet, der nach Ansicht der Gerichte nicht von der Aufrechnung gemäß den Bestimmungen des § 412 des russischen Zivilgesetzbuchs profitieren kann.
Eine Tochtergesellschaft trägt (nicht) die Schulden eines ausländischen Mutterunternehmens
Vor kurzem hat sich eine gerichtliche Praxis entwickelt, bei der russische Kläger, die Klagen gegen ausländische Unternehmen aus feindlichen Jurisdiktionen einreichen, deren Tochtergesellschaften als gemeinsame Beklagte einbeziehen.
Sonderregelung: Geschäfte mit Ausländern. Update Juli 2025
Traditionelle Aktualisierung unserer Mitteilung über die Sonderregelung.
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