Ozon führt Sicherheitsleistungen für Verkäufer von Markenwaren ein
Der Marktplatz Ozon führt einen neuen Mechanismus zur Bekämpfung von Fälschungen ein. Um das Abzeichen "Original" zu erhalten, müssen Verkäufer nun bei Rospatent oder im Madrider System registrierte Lizenzen sowie entsprechende Vereinbarungen vorlegen. Alternativ kann ein Verkäufer eine Sicherheitsleistung hinterlegen, die die Originalität der von ihm verkauften Waren garantiert.
Zuvor hatte unser Team einen Brief an die Staatsduma mit ähnlichen Änderungen am Gesetzentwurf zur Plattformökonomie gesendet, in dem die Hinterlegung einer Garantiesumme vorgeschlagen wurde, von der der Marktplatz Verluste (Geldstrafen) redlicher Verkäufer abziehen könnte.
Bedingungen der Sicherheitsleistung
Die Höhe der Leistung beträgt 3 % des Jahresumsatzes für die Marke, liegt jedoch im Bereich von 100.000 bis 1.250.000 Rubel.
Stellt sich heraus, dass ein Produkt nicht original ist, behält Ozon 25 % der hinterlegten Summe für sich ein. Bei einer Beschwerde einer staatlichen Stelle über Fälschungen erhöht sich die Strafe auf 100 %.
Bis zum 1. März 2026 erhalten Verkäufer das Abzeichen "Original" nach dem bisherigen Verfahren, können aber Sicherheitsleistungen hinterlegen, um das Abzeichen auch nach dem 1. März zu behalten.
Welche Nachteile gibt es?
Wir sehen auch einige Mängel in diesem Mechanismus:
- Ozon gibt keine klaren Kriterien dafür vor, welche Waren zur Kategorie der häufig gefälschten Produkte gehören. Diese werden auch in der aktualisierten Vereinbarung mit Verkäufern nicht offengelegt, was bedeutet, dass der Marktplatz nach eigenem Ermessen entscheidet, ob ein Produkt das Abzeichen "Original" verdient.
- Die Sicherheitsleistung wird ausschließlich vom Marktplatz einbehalten und nicht an Rechteinhaber geleitet, deren Rechte verletzt wurden. Es wäre sinnvoll vorzusehen, dass ein bestimmter Teil dieser Leistung zur Entschädigung von Rechteinhabern für Schäden oder zur Zahlung einer Vergütung bei Verletzung ausschließlicher Rechte reserviert wird.
Trotz dieser Nachteile halten wir Ozon's neue Maßnahme für richtig. Dieser Schritt wird die Anzahl von Fälschungen reduzieren, die von unlauteren Verkäufern unter dem "Original"-Abzeichen verkauft werden.
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