Zollregister für geistiges Eigentum (TROIS): Markenschutz an der Grenze
Was ist TROIS
Das Zollregister für geistiges Eigentum (TROIS) ist ein Instrument zum Schutz der Rechte von Rechtsinhabern vor der illegalen Einfuhr gefälschter Produkte in die Russische Föderation. Die Eintragung einer Marke in das Register ermöglicht es den Zollbehörden, Waren zu identifizieren und zurückzuhalten, die Markenrechte, Patente und andere geistige Eigentumsrechte verletzen.
Wer braucht TROIS
TROIS ist besonders wichtig für:
Internationale und russische Unternehmen, deren Produkte gefälscht werden
Markeninhaber, die über den illegalen Import von Fälschungen besorgt sind
Hersteller, die ihren Ruf und die Qualität ihrer Produkte schützen wollen
Vertriebspartner und offizielle Vertreter von Marken
Warum sollten Sie Ihre Marke in TROIS eintragen lassen
Die Eintragung beim TROIS bietet Rechtsinhabern folgende Vorteile:
Automatische Grenzkontrolle: die Zollbehörden überwachen die Einfuhr von Produkten mit im Register eingetragenen Marken
Zurückhaltung verdächtiger Waren: der Zoll hält verdächtige Waren an und informiert den Rechtsinhaber
Reduzierung von Fälschungen: das Risiko, dass gefälschte Waren auf den Markt gelangen, wird minimiert
Vereinfachtes Schutzverfahren: es ist keine gerichtliche Klärung notwendig, um die Zurückhaltung von Waren zu veranlassen
Finanzielle Einsparungen: Vermeidung von Verlusten durch Wettbewerb mit gefälschten Produkten
Wie funktioniert der Schutzmechanismus durch TROIS
- Grenzkontrolle: der Zoll überprüft importierte Waren und vergleicht sie mit den Daten im TROIS
- Zurückhaltung verdächtiger Lieferungen: falls der Zoll Zweifel hat, werden die Waren zurückgehalten und der Rechtsinhaber informiert
- Situationsbewertung: der Rechtsinhaber kann die Rechtsverletzung bestätigen und rechtliche Schritte einleiten oder die Einfuhr genehmigen
Welche Rechte des geistigen Eigentums können im TROIS eingetragen werden
Folgende Rechte können in das Register eingetragen werden:
Marken
geografische Herkunftsangaben
urheberrechtlich geschützte Werke, sofern sie zollrechtlich relevant sind
Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster
Verhältnis zwischen der Eintragung einer Marke bei Rospatent und dem TROIS
Die Eintragung einer Marke bei Rospatent und die Eintragung im TROIS sind zwei voneinander unabhängige Prozesse. Eine automatische Eintragung in TROIS erfolgt nicht. Um den Markenschutz an der Grenze zu gewährleisten, muss ein gesonderter Antrag bei der Föderalen Zollbehörde Russlands gestellt werden. Auch wenn eine Marke bei Rospatent registriert ist, wird sie von den Zollbehörden nicht überwacht, wenn sie nicht in TROIS eingetragen ist. Die Eintragung im TROIS ist eine zusätzliche Schutzmaßnahme, um Fälschungen zu verhindern.
Funktioniert TROIS tatsächlich bei der Einfuhr von Waren aus dem Ausland
TROIS kann ein wirksames Schutzinstrument sein, doch seine Wirksamkeit hängt von mehreren Faktoren ab:
Wenn TROIS funktioniert:
Wenn ein Produkt eindeutig eine eingetragene Marke verletzt und einer offiziellen Zollkontrolle unterliegt
Wenn die Zollbehörden Fälschungen anhand äußerer Merkmale identifizieren und mit dem Register abgleichen
Wenn der Rechtsinhaber aktiv mit den Zollbehörden zusammenarbeitet und schnell auf Benachrichtigungen über Zurückhaltungen reagiert
Wenn TROIS möglicherweise nicht funktioniert:
Wenn Waren in Partien importiert werden, die nicht unter die selektive Kontrolle der Zollbehörden fallen
Wenn gefälschte Waren geänderte oder ähnliche Kennzeichnungen tragen, die nicht registriert wurden
Wenn Täter Grauzonen ausnutzen, z. B. Waren über Drittländer mit schwächerer Kontrolle einführen
Beispiel: Ihre Marke ist nur in Russland registriert. Gefälschte Waren werden in China hergestellt und über die Länder des Persischen Golfs legal nach Kasachstan importiert (wenn die Marke dort nicht registriert ist). Diese Waren gelangen dann im Rahmen des einheitlichen Zollraums der EAWU nach Russland. Hier greift das TROIS nicht. Wir können Ihnen jedoch helfen, Ihre Marke auch in Kasachstan zu registrieren, um vollständigen Schutz zu gewährleisten!
Trotz gewisser Einschränkungen bleibt die Registrierung im TROIS eines der wirksamsten Mittel zur Bekämpfung des illegalen Imports gefälschter Waren.
Wie wir unseren Mandanten helfen, geistiges Eigentum über das TROIS zu schützen
MAGENTA Legal bietet umfassende Unterstützung bei der Eintragung in TROIS sowie eine schnelle Reaktion bei festgestellten Verletzungen:
Vorbereitung der Dokumente für die Einreichung bei der Föderalen Zollbehörde Russlands
Beratung zur Strategie des Markenschutzes beim Zoll
Zusammenarbeit mit den Zollbehörden
Analyse zurückgehaltener Waren und Einleitung rechtlicher Schritte
Beseitigung von Hindernissen für die legale Einfuhr von Waren der Rechteinhaber
Warum ist MAGENTA Legal zu wählen
Effektivität: wir arbeiten vorausschauend, um das Eindringen gefälschter Waren auf den Markt zu verhindern
Ganzheitlicher Ansatz: Schutz der Rechte des geistigen Eigentums sowohl bei der Einfuhr als auch im Rahmen von Gerichtsverfahren
Individuelle Lösungen: wir passen Schutzstrategien an die spezifischen Geschäftsanforderungen unserer Mandanten an
Anerkennung auf dem Markt: MAGENTA Legal gehört laut dem Ranking "Pravo-300" zu den führenden russischen Rechtsanwaltskanzleien in den Kategorien "Schutz des geistigen Eigentums: Verteidigung von Rechten" sowie "Außenwirtschaftliche Tätigkeit". Darüber hinaus wurde der geschäftsführende Partner Anton Schamatonow wiederholt von diesem Ranking als empfohlener Rechtsanwalt für Außenwirtschaftsrecht ausgezeichnet und im Jahr 2024 von der "Rossijskaja Gaseta" in der Kategorie "Internationale Projekte" in die erste Gruppe aufgenommen.
Schützen Sie Ihr Unternehmen – registrieren Sie Ihre Marke in TROIS mit MAGENTA Legal
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